Bisher 16 Ukraine-Flüchtlinge in Brandenburger Erstaufnahme

In die Brandenburger Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt kommen allmählich mehr Geflüchtete aus der Ukraine. Bisher seien 16 Flüchtlinge aufgenommen worden, sagte der Leiter der Zentralen Ausländerbehörde, Olaf Jansen, am Montag in Eisenhüttenstadt. Alle von ihnen hätten ein Asylgesuch gestellt. Darunter sind demnach auch Angehörige anderer Staaten, die in der Ukraine gelebt, gearbeitet oder studiert haben. Die Bundespolizei hat nach Angaben von Jansen ihre Arbeit in der Einrichtung zur Überprüfung der Geflüchteten aufgenommen. Die Flüchtlinge werden dort registriert, dort kann auch der Asylantrag gestellt werden.

Die Bundespolizei verwies auf die Ankündigung von Bundesinnenministerium Nancy Faeser (SPD), dass geplant sei, Geflüchtete aus der Ukraine als Kriegsflüchtlinge anzuerkennen, ohne dass sie ein Asylverfahren durchlaufen müssen. Die Bundespolizei nannte keine konkrete Zahl von Flüchtlingen aus der Ukraine, die an der deutsch-polnischen Grenze festgestellt wurden und verwies darauf, dass sie sich frei aufhalten dürfen, wenn sie einen biometrischen Reisepass haben.

Brandenburg hält in der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt zunächst 800 Plätze für Geflüchtete aus der Ukraine vor. Diese Zahl kann nach Angaben von Leiter Jansen innerhalb eines Tages auf das Doppelte hochgefahren werden. In der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende sind dem Innenministerium zufolge insgesamt 3200 belegbare Plätze vorhanden. Am Montag waren etwa 52 Prozent der Plätze belegt. Die Differenz ergibt allerdings nicht automatisch die Zahl freier Plätze. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) rechnet mit mindestens 10 000 Flüchtlingen aus der Ukraine, die in Brandenburg untergebracht werden müssen.

Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) hatte als Mitbegründer des Bündnisses "Städte Sicherer Häfen" die Vorbereitung auf eine neue Flüchtlingskrise gefordert und die Bereitschaft bekräftigt, Geflüchtete aufzunehmen.

Die Stadt Werder rief am Montagabend alle Einwohner dazu auf, die Suche nach Unterkünften für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine zu unterstützen. Die Stadt habe bereits verschiedene Träger angesprochen, ob sie Wohnungen oder geeignete Unterkünfte bereitstellen können. Bürgermeisterin Manuela Saß bat auch Privatpersonen, Unterkünfte zur Verfügung zu stellen, wenn sie die Möglichkeit dazu haben.